Rundfunkgebührenfestsetzung: Gebührenstreit 2005 und Auswirkungen auf journalistische Qualität (German Edition) Book PDF, ePub eBook

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Book Descriptions:
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: 1,7, Universität Leipzig (Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft), Veranstaltung: Seminar "Grundlagen des Fernsehjournalismus" bei Dr. Sebastian Köhler, 44 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen des Fernsehjournalismus und legt dabei ihren besonderen Schwerpunkt auf die Rundfunkgebühren und ihre Festsetzung. Mit dem seit 1994 gültigen gestuften und kooperativen Verfahren zur Gebührenfestsetzung schien das Problem des Missbrauchs der Entscheidungskompetenz der Länder für medienpolitische Zwecke ein für allemal ausgeräumt. Doch die aktuelle Diskussion zeigt, dass das Verfahren heute wie damals Mängel aufweist. Die Entscheidung der Ministerpräsidenten der Länder im Oktober 2004, erstmals die Empfehlung der KEF zu unterschreiten, wird die ARD vielleicht sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht führen.1 Die vorliegende Arbeit will die aktuelle Entwicklung zum Anlass nehmen, die Problematik rund um das abgelaufene Gebührenfestsetzungsverfahren zu erörtern. Einen eigenen Schwerpunkt bildet die Frage nach den Auswirkungen auf die Qualität journalistischer Arbeit im öffentlichrechtlichen Rundfunk. Im Einzelnen soll wie folgt vorgegangen werden: Zunächst seien die Rechtsgrundlagen zusammengefasst, die für das Thema ausschlaggebend sind. Zwei Unterkapitel beschäftigen sich zum einen mit der Rundfunkfreiheit und den darin enthaltenen Prinzipien der Staatsferne und des Programmpluralismus sowie zum anderen mit der Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Unter anderem wird dabei das aktuell gültige Verfahren zur Festsetzung der Höhe der Rundfunkgebühren skizziert. Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich mit dem abgelaufenen Gebührenfestsetzungsverfahren sowie mit der damit verbundenen
Debatte. Hier wird zuerst der Verlauf des Gebührenstreits seit 2003 rekonstruiert. Dann folgt eine Analyse der Vorgänge aus verfassungsrechtlicher Sicht, was besonders im Hinblick auf ein mögliches Verfahren beim Bundesverfassungsgericht interessant ist. Ein kurzes Fazit erklärt die Bedeutung der Erkenntnisse für die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Gebührenfestsetzung. Anschließend soll in einem eigenen Kapitel eine
Einschätzung versucht werden, inwieweit sich die jüngsten Entwicklungen auf die
Qualität der journalistischen Arbeit innerhalb der öffentlich-rechtlichen Anstalten ausgewirkt haben und noch auswirken könnten. In der Konklusion schließlich werden mögliche Zukunftsperspektiven zur Sprache kommen – wie zum Beispiel das in der Diskussion befindliche Index-Modell zur Gebührenfestsetzung.

Rundfunkgebührenfestsetzung: Gebührenstreit 2005 und Auswirkungen auf journalistische Qualität (German Edition) by Anonym

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